Eine Hochschule, zwei ASten?


Studierendenparlamentssitzung vom 6. Juni 2012 stiftet Verwirrung

Saarbrücken, 11.6.2012. Schließzylinderwechsel beim Büro des Allgemeinen Studierendenausschusses der HTW (AStA) am Montag morgen. Der neue AStA will verhindern, dass der alte AStA in das Büro kommt. Warum?

Am 6. Juni 2012 hatte das Studierendenparlament der HTW Studierendenschaft getagt. Zu der regulären Sitzung kamen 11 der 21 Studierendenvertreter. Sie nahmen an diesem Nachmittag auf Antrag einen weiteren Tagesordnungspunkt auf und der hatte es in sich: Abwahl des amtierenden AStA, und zwar aller drei Mitglieder. Kein AStA-Mitglied war anwesend, so dass sie keine Stellung zu den Vorwürfen beziehen konnten. Das Ergebnis des Nachmittages: Abwahl des AStA und Neuwahl eines neuen. Beide ASten halten sich seitdem für die legitimierte Studierendenvertretung.

Die Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes (HTW) hat die Rechtsaufsicht über das Studierendenparlament. Bernd Schwarz, Justiziar der HTW, hatte am Montag Vormittag (11. Juni 2012), nach der Schließzylinder-Wechsel-Aktion, das Protokoll der Sitzung erhalten und stellt fest, dass ein zusätzlicher Tagesordnungspunkt dieser Tragweite nicht abgestimmt werden kann. Somit sind die Ab- und Neuwahl ungültig. Die Studierenden müssten den Tagesordnungspunkt fristgerecht einreichen, damit dieser zur Abstimmung kommen kann.

Eine förmliche Beanstandung des Beschlusses folgt in den nächsten Tagen. Schwarz betont, dass der bisherige AStA weiterhin im Amt ist.

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