Patentverwertungsagentur der saarländischen Hochschulen

Tatkräftige Unterstützung für Erfinder

 

Ein Mann mit einer neuen Idee ist ein Narr – so lange, bis sich die Idee durchgesetzt hat, stellte Mark Twain fest. So weit will Frank Döbrich nicht gehen. Der promovierte Physiker reicht eine Infobroschüre über den Schreibtisch und schüttelt lachend den Kopf. „Dennoch wäre es aus meiner Sicht bedauerlich, wenn ein Hochschulbeschäftigter ahnt, dass er etwas wirklich Neues entdeckt hat und nimmt sich nicht die Zeit, mit uns darüber zu reden.“ Die Wissenschaftler und auch die Öffentlichkeit seien heutzutage viel stärker sensibilisiert als früher, wenn es um Erfindungen geht. Die Historie zeigt in der Tat: Der steinige Weg zum Patent ist gepflastert von Pechvögeln und tragischen Figuren.

Allen voran wären da Spencer Silver und Art Fry zu nennen. Sie gelten als Erfinder der gelben Haftnotizzettel, auch Post-it1 genannt. Niemand im eigenen Unternehmen, der Minnesota Mining & Manufacturing Company (3M), erkannte die Funktionalität eines Klebers, der nicht wirklich klebt. Entsprechend wurde das erste Produkt, eine Art Pinnwand mit Haftbeschichtung, mangels Interesse vom Markt genommen und die Erfindung geriet in Vergessenheit. Erst viele Jahre später, als die Welt vom unverzichtbaren Büroutensil des Haftklebezettels überzeugt war2, machte 3M das große Geschäft. Die geistigen Väter hingegen gingen leer aus. Ähnlich bedauerlich erging es einem schwäbischen Tüftler, der heute erfolgreich Handläufe im Baukastensystem vertreibt. Er wollte vor einer Patentierung herausfinden, ob sein erstes Produkt Käufer findet und präsentierte es 2003 auf der Messe „Heim und Handwerk“ in München. Der Erfolg schien gewiss. Eine Patentierung jedoch, eröffnete ihm der Patentanwalt wenig später, war nun nicht mehr möglich. Seine Idee war „aus dem Sack“ und nicht mehr neu.

Was ist ein Patent?

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht für eine technische Erfindung und schützt das geistige Eigentum des Inhabers. Paragraph 1 Absatz 1 des Patentgesetzes nennt drei Kriterien, die für eine Patentfähigkeit erfüllt sein müssen: Die Erfindung muss 1. neu sein, 2. auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und 3. gewerblich anwendbar sein.3 Neu bedeutet, dass die Erfindung erst mit der Patentierung bekannt werden darf. Wer sie vorab auf einer Messe präsentiert oder auf einer Konferenz darüber berichtet, verliert den Anspruch auf Patentierung. Von einer erfinderischen Tätigkeit ist auszugehen, wenn die Erfindung eine nachweisliche schöpferische Höhe erreicht und diese für einen Fachmann nicht naheliegend ist.4 Die Erfindung muss sich also in einem ausreichenden Maße vom Stand der Technik abheben, um ein Patent zu rechtfertigen. Gemäß Patentgesetz Paragraph 5 gilt eine Erfindung „als gewerblich anwendbar, wenn ihr Gegenstand auf irgendeinem gewerblichen Gebiet einschließlich der Landwirtschaft hergestellt oder benutzt werden kann“.

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1 Post-it ist ein eingetragener Markenname von 3M
2 Mittlerweile existieren mehr als 400 Produktvarianten von verschiedenen Herstellern. In Deutschland werden ca. 4,5 Mio. Blöcke (zu je 100 Blatt) pro Jahr verkauft (Stand April 2005)
3 https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/patent-42833
4 Vgl. § 4 PatG, Art. 56 EPÜ