„Ein glasklarer Verstoß gegen alles, wofür die htw saar steht“
Zum Vorfall mit mutmaßlichem Impfgegner in einer Lehrveranstaltung
Am 11. November 2021 kam es während einer Lehrveranstaltung zu einem Vorfall, bei dem ein Beschäftigter Maßnahmen zur Corona-Pandemiebekämpfung in einen nationalsozialistischen Kontext und zugehöriger Symbolik gestellt hat. Einige Studierende hatten sich daraufhin unverzüglich und in sachlichem Ton beim Studiengangsleiter beschwert. Der Dekan und die Hochschulleitung wurden wenig später darüber in Kenntnis gesetzt.
„Die htw saar distanziert sich von Inhalt und Form der offensichtlich vertretenen Meinung. Wir stehen – gerade in der Lehre – zu den Studierenden in einem besonderen Vertrauensverhältnis. Die htw saar tritt für die freiheitliche demokratische Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland und eine weltoffene und vorurteilsfreie Gesellschaft ein“, erklärt Prof. Dr.-Ing. Dieter Leonhard, Präsident der htw saar.
Der Vorfall stellt einen gravierenden Verstoß gegen Dienstpflichten, gleich ob im Beamtenverhältnis oder im Rahmen des TV-L, dar. „Das ist ein glasklarer Verstoß gegen alles, wofür die htw saar steht, daher haben wir hier eine klare Linie gezogen“, so Georg Maringer, Vizepräsident für Verwaltung und Wirtschaftsführung.
Hochschulleitung und Lehrkraft sind unter Einbindung des zuständigen Personalrats, der Personalabteilung sowie der Fakultätsleitung übereingekommen, dass die htw saar und der Beschäftigte ab dem 01.01.2022 getrennte Wege gehen. Der Beschäftigte wurde unverzüglich freigestellt. Der Vizepräsident für Verwaltung und Wirtschaftsführung, Georg Maringer und der Präsident werden gemeinsam mit dem Dekan in der betreffenden Lehrveranstaltung mit den Studierenden über die Vorgänge sprechen. Die Hochschule wird Anzeige erstatten.
Trotz des schlimmen Vorfalls und der verständlichen Empörung darüber bittet die Hochschulleitung darum bei entsprechenden Berichten auf Social Media Kanälen die Persönlichkeitsrechte zu wahren.